Wie gehts weiter mit der neuen Regierung?


So wurde ich neulich dazu befragt, wie es mit der neuen Regierung weitergeht. Hinsichtlich Islam, Muslime, Islamunterricht usw. Es ist schwierig was zu sagen, zumal die letzten Jahre durch die große Koalition geprägt waren. Es war keine SPD oder CDU in Reinkultur. Wie sich jetzt die CDU mit den Liberalen im Anhang verhält ist abzuwarten. Meine Hoffnung ist, das Schäuble die Islamkonferenz weiterführt. Er hat bewiesen, das er sich dieser Sache annimmt und auch ernsthaft weiterführt. Ich kann mich an eine Äußerung von ihm erinnern, worin er seinen vermeindlichen Nachfolger empfiehlt mit der Islamkonferenz weiterzumachen.

Ich hoffe es sehr, denn die Beziehung sind an einem Punkt angekommen, wo es kein Zurück mehr gibt. Themen wie Islamunterricht, Moscheebauten usw. müssen ausdiskutiert und gegebenfalls konkrete Lösungen vorgelegt werden. Während es beim Islamunterricht in Bundesländern verschiedene Entwicklungsstufen gibt, sind Themen wie Islamlehrstühle, Kopftücher in Schulen, Schächten, Moscheebauten noch heikle Themen.

Ja wie stelle ich mir nun mit dieser Regierung die Entwicklung vor? Ich hoffe die Liberalen bleiben ihrem Namen treu und stehen für Religionsfreiheit und Bürgerfreiheiten ein und halten die CDU auf, wenn es wieder darum geht Bürgerfreiheiten einzuschränken. Ich habe ernsthafte Bedenken, das die rechten Fraktion in der CDU erstarkt und alles was in der Vergangenheit aufgebaut wurde an Strukturen verpufft. Gleichgültigkeit kann sich Deutschland gegenüber diesen Theman nicht erlauben.

Was ich ernsthaft befürchte ist das Revival von den Leitkultur-Debatten und nationalistischen Tönen, wenn es wieder mal um Integration geht. Ob die Liberale das dämpfen können bezweifle, bis jetzt haben sie ihren Wirtschaftsliberalismus gepflegt, bei allen anderen Themen haben sie zwar Lippenbekenntnisse abgegeben und sich freiheitlich verhalten, allerdings ist es auch leicht, sowas in der Opposition zu tun. Der politische Sachzwang hat die Kraft jeden Idealismus zu ersticken.

Im Großen und Ganzen bin ich skeptisch, hoffe aber das ich mich irre.

2 thoughts on “Wie gehts weiter mit der neuen Regierung?

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